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{"id":916,"date":"2024-05-31T16:33:29","date_gmt":"2024-05-31T14:33:29","guid":{"rendered":"http:\/\/systembeobachter.org\/?p=916"},"modified":"2024-06-18T23:15:48","modified_gmt":"2024-06-18T21:15:48","slug":"pistorius-streicht-soldaten-impfpflicht-hintergrund","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/systembeobachter.org\/?p=916","title":{"rendered":"Pistorius streicht Soldaten-Impfpflicht &#8211; Hintergrund"},"content":{"rendered":"<div class=\"twoclick_social_bookmarks_post_916 social_share_privacy clearfix 1.6.4 locale-de_DE sprite-de_DE\"><\/div><div class=\"twoclick-js\"><script type=\"text\/javascript\">\/* <![CDATA[ *\/\njQuery(document).ready(function($){if($('.twoclick_social_bookmarks_post_916')){$('.twoclick_social_bookmarks_post_916').socialSharePrivacy({\"services\":{\"facebook\":{\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"2 Klicks f\\u00fcr mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie k\\u00f6nnen Ihre Empfehlung an Facebook senden. 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Im Gegensatz zu den \u00fcblichen Nachrichtensendungen werden bei &#8222;homburgshintergrund&#8220;, einem eingetragenen Warenzeichen, keine blo\u00dfen Behauptungen aufstellt, sondern stets Belege geliefert. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sie wissen, dass viele Soldaten seit Jahren gegen die coronaimpflicht Klagen. Kurz vor der m\u00fcndlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht ist etwas Unerwartetes passiert: Bundesverteidigungsminister Boris Pesturius hat die impflicht f\u00fcr die Soldaten aufgehoben und in eine reine Empfehlung umgewandelt. Hier m\u00f6chten wir Ihnen den Hintergrund dieser Entscheidung erkl\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Warum hat das Bundesverteidigungsministerium \u00fcberhaupt eine impflicht angeordnet?<br>Das Argument war stets dass die Soldaten in den Kasernen eng zusammenwohnen und dabei einer den anderen anstecken kann, die Impfung aber einen \u00fcbertragungsschutz biete.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Verteidigungsminister antwortete im letzten November im Bundestag mit auf die Frage: <br>&#8222;Bei der Regierungsbefragung im Mai diesen Jahres auf die Frage warum die Beibehaltung der Coronaimpfflicht f\u00fcr Soldatinnen und Soldaten weiter bestehen bleibt gaben Sie als Antwort, dass die Abw\u00e4gung aller Risiken eindeutig dazu f\u00fchrt, dass die CoViD-19 Impfung der bessere Weg ist. Darauf hatte eine Dame bei frag den Staat das Verteidigungsministerium angefragt, alle Unterlagen und Studien die f\u00fcr die abwegung der Risiken herangezogen worden sind, zu bekommen. Die Antwort des des Verteidigungsministeriums war nach Auskunft des Bundesverteidigungsministeriums f\u00fcr die Verteidigung gibt es zur Aussage des Verteidigungsminister bis Boris Pistorius am 24.05.23 bei der regierungsbefragung im Bundestag keine Unterlagen die seine Aussagen zugrunde liegen damit es die Aussage dass Risiken abgewogen worden sind nicht begr\u00fcndbar gibt es eine risik on Nutzenanalyse die jetzt aktuell vorliegt, um die Duldungspflicht weiter aufrecht zu halten ?&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Antwort war:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">&#8222;Sie werden nicht von mir erwarten, dass ich jetzt auf etwas was sie mir hier vorlegen, was ich nicht kenne, antworte.  Das m\u00fcssen Sie mir bitte nachsehen, dass ich das nicht tun werde. Ich w\u00fcrde gerne wissen, wer die Quelle ist, wer die Frage gestellt und beantwortet hat. Das Recht m\u00fcssen sie mir zugestehen im \u00fcbrigen gilt unver\u00e4ndert im \u00fcbrigen gilt un-ver\u00e4ndert, die, die covid-19 Impfung ist der beste Schutz vor vor schweren Vollkrankheit sverl\u00e4ufen, der beste Schutz vor Ansteckung und, das ist nach wie vor, sie k\u00f6nnen vor einer Weitergabe der Ansteckung, aber, wie sie es macht sehen pestoriuste auf dem \u00dcbertra-gungsschutz. Warum aber war dieser denn eigentlich nachgewiesen? Schauen wir dazu mal in die Zulassungsstudie von Pfizer eine riesige Studie, die \u00fcber 100 Millionen Euro gekostet haben muss, mit 40.000 Probanden, die zuf\u00e4llig ausgew\u00e4hlt wurden, 20.000 erhielten den Impfstoff und 20.000 ein Placebo. Ver\u00f6ffentlicht ist das alles in einer medi-zinischen Fachzeitschrift und dort in dem Artikel werden sie das Wort \u00dcbertragungsschutz nicht finden. Sie brauchen aber gar nicht nachlesen, h\u00f6ren wir mal was die Pfizerpr\u00e4sidentin f\u00fcr internationale M\u00e4rkte Janine small hierzu sp\u00e4ter im EU-Parlament gesagt hat.<br>Folgende war duidelijk antwoord <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">OP wi and I will speak in English so there are no misunderstandings was the per covid vaccine tested on stopping the transmission of the virus before it entered the market if not, please say it clearly, if yes, are you willing to share the data with this committe and I really want straight answer yes or no and I&#8217;m looking forward to it. thank very <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">fr lacht und sagt dass nach ihrem Wissenschaftsverst\u00e4ndnis zu wenig Zeit bestand einen \u00fcbertragungsschutz festzustellen. Das stimmt. Eigentlich sollte die Studie ja mehrere Jahre dauern aber schon nach wenig Monaten waren in der impfgruppe mehr Tote als in der Kontrollgruppe und dann hat man sie abgebrochen. <br>Eine notzulassung gab es trotzdem. Klingt alles unglaublich, steht aber in dem besagten Artikel. Auch die europ\u00e4ische medizinische Agentur die f\u00fcr die Zulassung von Impfstoffen zust\u00e4ndig ist hat ausdr\u00fccklich in einem Brief an Abgeordnete geschrieben, dass nicht wegen eines \u00dcbertragungsschutzes zugelassen wurde. Dieser \u00fcbertragungsschutz war im Grunde nur einer von Politikern und Marketingagenturen. Er sollte gutwillige Menschen nach dem Motto &#8222;Sch\u00fctzen Sie sich und andere&#8220; dazu bringen, sich freiwillig impfen zu lassen und f\u00fcr die \u00fcbrigen sollte staatlicher Zwang begr\u00fcndet werden.<br>Nun zum juristischen: Schon vor zwei Jahren hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt und damals hat es mit einigem Unbehagen die Klage eines Soldaten abgewiesen. Der ent-scheidende Satz aus diesem Urteil lautet aber wie folgt:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">&#8222;Allerdings ist das Bundesministerium der Verteidigung auch in Zukunft verpflichtet, die Aufrechterhaltung der covid-impfung zu evaluieren und zu \u00fcberwachen. Wie h\u00e4tte evaluiert werden k\u00f6nnen? Nun am besten nat\u00fcrlich mit den Daten der Krankenkassen. Die meisten Deutschen sind gesetzlich versichert und \u00a713 Absatz 5 des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet das RKI seit Ende 2020, also seit knapp 4 Jahren diese Daten der Krankenkassen zu nutzen, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob die Impfung wirklich sicher und wirksam ist.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Und hier kommt jetzt der Datenanalyst Tom Lausen ins Spiel. Er hat mit Walter van Rossum den Bestseller &#8222;Die intensivl\u00fcge&#8220; geschrieben, in der es um Betrug mit Coronabettten geht.<br>Und jetzt, zusammen mit seiner Frau, ein weiteres Buch &#8222;Die Untersuchung&#8220;.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Tom Lausen hat das RKI jahrelang mit Briefen behelligt, in denen er sich nach dem Stand der Datenabfrage von den Krankenkassen erkundigte und das RKI hat jahrelang mit Ausfl\u00fcchten geantwortet, die so unbeschreiblich sind, dass ich sie gar nicht wiedergebe.<br>Jedenfalls haben wir jetzt knapp vier Jahre nach dem gesetzlichen Auftrag immer noch keine Daten, die von den Krankenkassen an RKI geflossen sind und Tom Lausen meint auch, dabei w\u00fcrde es bleiben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kleinere Studien, wie sie st\u00e4ndig erscheinen, mit nicht zuf\u00e4llig ausgew\u00e4hlten Daten, sogenannte Beobachtungsstudien oder die RKI Daten, bei der Krankenh\u00e4user, bei denen viele Kranke als unbekannter Impfstatus gemeldet sind, k\u00f6nnen einen so schweren Eingriff in das Leben und die Gesundheit wie eine imppflicht nat\u00fcrlich nicht begr\u00fcnden. Somit hatte das RKI keine ausreichenden Beweismittel, mit denen man an der impflicht h\u00e4tte festhalten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong><em>Warum hat das Bundesverteidigungsministerium jetzt einen Tag vor der m\u00fcndlichen Verhandlung die Impfpflicht abgeschafft?<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nun das ist ziemlich offensichtlich das Bundesverteidigungsministerium rechnete wohl mit einer Niederlage und eine Niederlage h\u00e4tte bedeutet dass ein tierf\u00e4higes h\u00f6chstgericht-liches Urteil erscheint, das jahrelang aufbewahrt werden kann und der Nachwelt zur Infor-mation dient. Dadurch, dass der Kl\u00e4ger klaglos gestellt wurde, wie man das nennt, also der Grund f\u00fcr die Klage entfallen ist, dadurch gibt es auch kein Urteil und die Sache verschwin-det mehr oder weniger spurlos, wird vielleicht einige kleinere Meldungen in den Medien erreichen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ich bin der Meinung, meine Damen und Herren, dass alle Soldaten die disziplinarisch bestraft wurden, zur\u00fcckgesetzt wurden, entlassen wurden, in vollem Umfang rehabilitiert werden m\u00fcssen. Das ist nach dieser das mindeste, wie ich finde.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zulassungsstudie Pfizer:<\/p>\n\n\n\n<div data-wp-interactive=\"core\/file\" class=\"wp-block-file\"><object data-wp-bind--hidden=\"!state.hasPdfPreview\" hidden class=\"wp-block-file__embed\" data=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/ncbi.nlm_.nih_.gov-Safety-and-Efficacy-of-the-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Vaccine-through-6-Months.pdf\" type=\"application\/pdf\" style=\"width:100%;height:600px\" aria-label=\"Einbettung von ncbi.nlm_.nih_.gov-Safety-and-Efficacy-of-the-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Vaccine-through-6-Months.\"><\/object><a id=\"wp-block-file--media-2977e9b3-dd60-46c2-92aa-7d44cc81f154\" href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/ncbi.nlm_.nih_.gov-Safety-and-Efficacy-of-the-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Vaccine-through-6-Months.pdf\">ncbi.nlm_.nih_.gov-Safety-and-Efficacy-of-the-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Vaccine-through-6-Months<\/a><a href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/ncbi.nlm_.nih_.gov-Safety-and-Efficacy-of-the-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Vaccine-through-6-Months.pdf\" class=\"wp-block-file__button wp-element-button\" download aria-describedby=\"wp-block-file--media-2977e9b3-dd60-46c2-92aa-7d44cc81f154\">Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n<div data-wp-interactive=\"core\/file\" class=\"wp-block-file\"><object data-wp-bind--hidden=\"!state.hasPdfPreview\" hidden class=\"wp-block-file__embed\" data=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Sicherheit-und-Wirksamkeit-des-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Impfstoffs-bis-6-Monate.pdf\" type=\"application\/pdf\" style=\"width:100%;height:600px\" aria-label=\"Einbettung von Sicherheit-und-Wirksamkeit-des-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Impfstoffs-bis-6-Monate.\"><\/object><a id=\"wp-block-file--media-88b7b38e-5554-4d03-ac8d-3f713b178613\" href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Sicherheit-und-Wirksamkeit-des-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Impfstoffs-bis-6-Monate.pdf\">Sicherheit-und-Wirksamkeit-des-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Impfstoffs-bis-6-Monate<\/a><a href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Sicherheit-und-Wirksamkeit-des-BNT162b2-mRNA-Covid-19-Impfstoffs-bis-6-Monate.pdf\" class=\"wp-block-file__button wp-element-button\" download aria-describedby=\"wp-block-file--media-88b7b38e-5554-4d03-ac8d-3f713b178613\">Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">EMA-Brief an EU-Abgeordnete:<\/p>\n\n\n\n<div data-wp-interactive=\"core\/file\" class=\"wp-block-file\"><object data-wp-bind--hidden=\"!state.hasPdfPreview\" hidden class=\"wp-block-file__embed\" data=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/reply-members-european-parliament-regarding-mrna-covid-19-vaccines_en-Impfpflicht-Soldaten.pdf\" type=\"application\/pdf\" style=\"width:100%;height:600px\" aria-label=\"Einbettung von reply-members-european-parliament-regarding-mrna-covid-19-vaccines_en-Impfpflicht-Soldaten.\"><\/object><a id=\"wp-block-file--media-75a422f3-afef-4e05-ba93-958caa2a4782\" href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/reply-members-european-parliament-regarding-mrna-covid-19-vaccines_en-Impfpflicht-Soldaten.pdf\">reply-members-european-parliament-regarding-mrna-covid-19-vaccines_en-Impfpflicht-Soldaten<\/a><a href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/reply-members-european-parliament-regarding-mrna-covid-19-vaccines_en-Impfpflicht-Soldaten.pdf\" class=\"wp-block-file__button wp-element-button\" download aria-describedby=\"wp-block-file--media-75a422f3-afef-4e05-ba93-958caa2a4782\">Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bundesverwaltungsgericht vom 07.07.2022, Textziffer. 133<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">BVerwG, Beschluss vom 07.07.2022 &#8211; 1 WB 5.22 &#8211; [ECLI:DE:BVerwG:2022:070722B1WB5.22.0]<\/p>\n\n\n\n<div data-wp-interactive=\"core\/file\" class=\"wp-block-file\"><object data-wp-bind--hidden=\"!state.hasPdfPreview\" hidden class=\"wp-block-file__embed\" data=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Beschluss.pdf\" type=\"application\/pdf\" style=\"width:100%;height:600px\" aria-label=\"Einbettung von Beschluss.\"><\/object><a id=\"wp-block-file--media-209e82e0-f54b-4ff6-90f5-5039431d940f\" href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Beschluss.pdf\">Beschluss<\/a><a href=\"http:\/\/systembeobachter.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Beschluss.pdf\" class=\"wp-block-file__button wp-element-button\" download aria-describedby=\"wp-block-file--media-209e82e0-f54b-4ff6-90f5-5039431d940f\">Herunterladen<\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Unmittelbar vor der m\u00fcndlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht hat Verteidigungsminister Pistorius die Corona-Impfpflicht f\u00fcr Soldaten gestrichen. 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