Unmittelbar vor der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht hat Verteidigungsminister Pistorius die Corona-Impfpflicht für Soldaten gestrichen. Die Sendung beleuchtet den Hintergrund dieser Entscheidung, die für viele überraschend kam. Im Gegensatz zu den üblichen Nachrichtensendungen werden bei „homburgshintergrund“, einem eingetragenen Warenzeichen, keine bloßen Behauptungen aufstellt, sondern stets Belege geliefert.
Sie wissen, dass viele Soldaten seit Jahren gegen die coronaimpflicht Klagen. Kurz vor der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht ist etwas Unerwartetes passiert: Bundesverteidigungsminister Boris Pesturius hat die impflicht für die Soldaten aufgehoben und in eine reine Empfehlung umgewandelt. Hier möchten wir Ihnen den Hintergrund dieser Entscheidung erklären.
Warum hat das Bundesverteidigungsministerium überhaupt eine impflicht angeordnet?
Das Argument war stets dass die Soldaten in den Kasernen eng zusammenwohnen und dabei einer den anderen anstecken kann, die Impfung aber einen übertragungsschutz biete.
Der Verteidigungsminister antwortete im letzten November im Bundestag mit auf die Frage:
„Bei der Regierungsbefragung im Mai diesen Jahres auf die Frage warum die Beibehaltung der Coronaimpfflicht für Soldatinnen und Soldaten weiter bestehen bleibt gaben Sie als Antwort, dass die Abwägung aller Risiken eindeutig dazu führt, dass die CoViD-19 Impfung der bessere Weg ist. Darauf hatte eine Dame bei frag den Staat das Verteidigungsministerium angefragt, alle Unterlagen und Studien die für die abwegung der Risiken herangezogen worden sind, zu bekommen. Die Antwort des des Verteidigungsministeriums war nach Auskunft des Bundesverteidigungsministeriums für die Verteidigung gibt es zur Aussage des Verteidigungsminister bis Boris Pistorius am 24.05.23 bei der regierungsbefragung im Bundestag keine Unterlagen die seine Aussagen zugrunde liegen damit es die Aussage dass Risiken abgewogen worden sind nicht begründbar gibt es eine risik on Nutzenanalyse die jetzt aktuell vorliegt, um die Duldungspflicht weiter aufrecht zu halten ?“
Die Antwort war:
„Sie werden nicht von mir erwarten, dass ich jetzt auf etwas was sie mir hier vorlegen, was ich nicht kenne, antworte. Das müssen Sie mir bitte nachsehen, dass ich das nicht tun werde. Ich würde gerne wissen, wer die Quelle ist, wer die Frage gestellt und beantwortet hat. Das Recht müssen sie mir zugestehen im übrigen gilt unverändert im übrigen gilt un-verändert, die, die covid-19 Impfung ist der beste Schutz vor vor schweren Vollkrankheit sverläufen, der beste Schutz vor Ansteckung und, das ist nach wie vor, sie können vor einer Weitergabe der Ansteckung, aber, wie sie es macht sehen pestoriuste auf dem Übertra-gungsschutz. Warum aber war dieser denn eigentlich nachgewiesen? Schauen wir dazu mal in die Zulassungsstudie von Pfizer eine riesige Studie, die über 100 Millionen Euro gekostet haben muss, mit 40.000 Probanden, die zufällig ausgewählt wurden, 20.000 erhielten den Impfstoff und 20.000 ein Placebo. Veröffentlicht ist das alles in einer medi-zinischen Fachzeitschrift und dort in dem Artikel werden sie das Wort Übertragungsschutz nicht finden. Sie brauchen aber gar nicht nachlesen, hören wir mal was die Pfizerpräsidentin für internationale Märkte Janine small hierzu später im EU-Parlament gesagt hat.
Folgende war duidelijk antwoord
OP wi and I will speak in English so there are no misunderstandings was the per covid vaccine tested on stopping the transmission of the virus before it entered the market if not, please say it clearly, if yes, are you willing to share the data with this committe and I really want straight answer yes or no and I’m looking forward to it. thank very
fr lacht und sagt dass nach ihrem Wissenschaftsverständnis zu wenig Zeit bestand einen übertragungsschutz festzustellen. Das stimmt. Eigentlich sollte die Studie ja mehrere Jahre dauern aber schon nach wenig Monaten waren in der impfgruppe mehr Tote als in der Kontrollgruppe und dann hat man sie abgebrochen.
Eine notzulassung gab es trotzdem. Klingt alles unglaublich, steht aber in dem besagten Artikel. Auch die europäische medizinische Agentur die für die Zulassung von Impfstoffen zuständig ist hat ausdrücklich in einem Brief an Abgeordnete geschrieben, dass nicht wegen eines Übertragungsschutzes zugelassen wurde. Dieser übertragungsschutz war im Grunde nur einer von Politikern und Marketingagenturen. Er sollte gutwillige Menschen nach dem Motto „Schützen Sie sich und andere“ dazu bringen, sich freiwillig impfen zu lassen und für die übrigen sollte staatlicher Zwang begründet werden.
Nun zum juristischen: Schon vor zwei Jahren hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt und damals hat es mit einigem Unbehagen die Klage eines Soldaten abgewiesen. Der ent-scheidende Satz aus diesem Urteil lautet aber wie folgt:
„Allerdings ist das Bundesministerium der Verteidigung auch in Zukunft verpflichtet, die Aufrechterhaltung der covid-impfung zu evaluieren und zu überwachen. Wie hätte evaluiert werden können? Nun am besten natürlich mit den Daten der Krankenkassen. Die meisten Deutschen sind gesetzlich versichert und §13 Absatz 5 des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet das RKI seit Ende 2020, also seit knapp 4 Jahren diese Daten der Krankenkassen zu nutzen, um zu überprüfen, ob die Impfung wirklich sicher und wirksam ist.
Und hier kommt jetzt der Datenanalyst Tom Lausen ins Spiel. Er hat mit Walter van Rossum den Bestseller „Die intensivlüge“ geschrieben, in der es um Betrug mit Coronabettten geht.
Und jetzt, zusammen mit seiner Frau, ein weiteres Buch „Die Untersuchung“.
Tom Lausen hat das RKI jahrelang mit Briefen behelligt, in denen er sich nach dem Stand der Datenabfrage von den Krankenkassen erkundigte und das RKI hat jahrelang mit Ausflüchten geantwortet, die so unbeschreiblich sind, dass ich sie gar nicht wiedergebe.
Jedenfalls haben wir jetzt knapp vier Jahre nach dem gesetzlichen Auftrag immer noch keine Daten, die von den Krankenkassen an RKI geflossen sind und Tom Lausen meint auch, dabei würde es bleiben.
Kleinere Studien, wie sie ständig erscheinen, mit nicht zufällig ausgewählten Daten, sogenannte Beobachtungsstudien oder die RKI Daten, bei der Krankenhäuser, bei denen viele Kranke als unbekannter Impfstatus gemeldet sind, können einen so schweren Eingriff in das Leben und die Gesundheit wie eine imppflicht natürlich nicht begründen. Somit hatte das RKI keine ausreichenden Beweismittel, mit denen man an der impflicht hätte festhalten können.
Warum hat das Bundesverteidigungsministerium jetzt einen Tag vor der mündlichen Verhandlung die Impfpflicht abgeschafft?
Nun das ist ziemlich offensichtlich das Bundesverteidigungsministerium rechnete wohl mit einer Niederlage und eine Niederlage hätte bedeutet dass ein tierfähiges höchstgericht-liches Urteil erscheint, das jahrelang aufbewahrt werden kann und der Nachwelt zur Infor-mation dient. Dadurch, dass der Kläger klaglos gestellt wurde, wie man das nennt, also der Grund für die Klage entfallen ist, dadurch gibt es auch kein Urteil und die Sache verschwin-det mehr oder weniger spurlos, wird vielleicht einige kleinere Meldungen in den Medien erreichen.
Ich bin der Meinung, meine Damen und Herren, dass alle Soldaten die disziplinarisch bestraft wurden, zurückgesetzt wurden, entlassen wurden, in vollem Umfang rehabilitiert werden müssen. Das ist nach dieser das mindeste, wie ich finde.
Zulassungsstudie Pfizer:
EMA-Brief an EU-Abgeordnete:
Bundesverwaltungsgericht vom 07.07.2022, Textziffer. 133
BVerwG, Beschluss vom 07.07.2022 – 1 WB 5.22 – [ECLI:DE:BVerwG:2022:070722B1WB5.22.0]